Gutscheine statt Geld für Hartz-IV-Kinder
„Für Sozialpolitiker ist Stuttgart derzeit ein kleines Labor. Denn dort gibt es ein Projekt, das Herzstück der nächsten Hartz-Reform werden soll. Mit dem Gutschein-Modell plant Arbeitsministerin von der Leyen wieder einmal den großen Wurf….“ Artikel von Maike Rademaker in der FTD vom
11.08.2010 http://www.ftd.de/politik/deutschland/:agenda-gutscheine-statt-geld-fuer-hartz-iv-kinder/50154815.html
Siehe dazu:
Chipkarte: Kinder aus Harz-IV-Familien nicht diskriminieren
„Kostenlose Schulspeisung für Alle und mehr Geld für die Bildungsinfrastruktur, das ist für DGB-Vorstand Annelie Buntenbach die besser Alternative zu Chipkarten für Kinder, deren Eltern Hartz-IV beziehen…“ DGB-Pressemitteilung von Annelie Buntenbach vom 13.08.2010 http://www.dgb.de/themen/++co++04c95eb0-a623-11df-6fd9-00188b4dc422
Bildungsgutscheine: Eine Goldcard für Hartz-IV
„Politische Grabenkämpfe und manipulierte Zeitungsumfragen verharmlosen die Debatte um Gutscheine für Hartz-IV-Kinder. Doch im Hintergrund werden mit der Privatisierung des Sozialstaates knallharte Millionengeschäfte gemacht…“ Artikel von Joachim Weiss vom 12. August 2010 http://www.gegen-stimmen.de/?p=6967
Hartz-IV: Bildungschancen im Ausverkauf
„Spätestens seit sich ein Auslandskorrespondent der Frankfurter Rundschau vergeblich nach einer „erfolgreich eingeführten“ Chipkarte für Sozialhilfeempfänger in Schweden umgesehen hat, reißt die Kritik an der Hartz-IV-Chipcard von Sozialministerin von der Leyen nicht mehr ab. Nach der Schwedenlüge wurde kurzerhand Stuttgart als Geburtsstätte der „Familienkarte“ ausgerufen. Doch wer wirklich hinter dem Stuttgarter Modell steht und mit den ohnehin dürftigen Bildungschancen von 1,77 Mio. Kindern aus präkarisierten Familienverhältnissen ab 2011 einträgliche Geschäfte machen darf, verschweigt das Sozialministerium…“ Artikel von Joachim Weiss vom 14. August 2010 http://www.gegen-stimmen.de/?p=7028
Gutscheine statt höhere ALG II Regelsätze: Ursula von der Leyens Hartz IV Gutschein-Lügen
„Bundesarbeitsministerin Ursula von Leyen: Das Chip-Karten Gutschein Modell würde erfolgreich in Schweden eingesetzt werden. Die Kinder würden das System "cool" finden, nur in Schweden existiert ein solches System nicht…“ Artikel vom 09.08.2010 im Hartz-IV-Forum http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/ursula-von-der-leyens-hartz-iv-gutschein-luegen-1823.php
Armut? Die Freiheit nehm ich mir!
„Schon im nächsten Jahr wird Deutschland ganz anders aussehen. Vorbei die Zeiten, in denen alkoholabhängige Langzeitarbeitslose ihren Kindern das Taschengeld stibitzten, um sich mit Wodka von Feinkost Albrecht einzudecken. Im schönen neuen Deutschland des Jahres 2011 wird die kleine Mandy aus der Eisenhüttenstädter Platte entspannt ihren Bratschen-Unterricht genießen, während der kleine Kevin aus Hamburg-Mümmelmannsberg sich endlich seinen Traum vom Reitunterricht auf einem edlen Lipizzaner-Hengst erfüllen kann. Ursula von der Leyen hat sich durchgesetzt, Deutschland hat endlich die Hartz-IV-Karte eingeführt und so anachronistische Dinge wie Kinderarmut gehören endgültig der Vergangenheit an…“ Kommentar von Jens Berger vom 12. August 2010 im Spiegelfechter http://www.spiegelfechter.com/wordpress/3857/armut-die-freiheit-nehm-ich-mir
Zum Hintergrund siehe Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > Leistungen und Auswirkungen > Hartz IV vor dem Bundesverfassungsgericht http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/bvg.html
Aus: LabourNet, 16. August 2010
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Gutscheine statt Geld für Hartz-IV-Kinder
Chipkarte für Hartz-IV-Kinder kommt 2011
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen lässt sich von Kritik nicht beirren. Ihr Konzept einer Bildungs-Chipkarte ist schon sehr konkret. Artikel von Dorothea Siems in Die Welt online vom 16.08.10 http://www.welt.de/politik/deutschland/article9038508/Chipkarte-fuer-Hartz-IV-Kinder-kommt-2011.html
Bildungskarte: Viele Tücken
„Hartz-IV-Familien sollen, so der Plan von Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU), künftig von den Arbeitsagenturen eine "Bildungskarte" erhalten, die vom Bund mit bis zu 200 Euro aufgeladen wird. Die Idee findet immer mehr Befürworter. So bezeichnet auch SPD-Vizechefin Manuela Schwesig die Chipkarte als sinnvoll. Doch die Goldkarte für Hartz-IV-Kinder hat sehr viele Tücken, die in der gegenwärtigen Debatte kaum berücksichtigt werden. Es geht um rund 1,8 Millionen Kinder und einen Transferbetrag von bis zu 360 Millionen. Hinzu kommen Verwaltungskosten in nicht absehbarer Höhe. Eine staatliche Infrastruktur dafür fehlt. Erfahrungen haben lediglich private Anbieter; etwa die Bertelsmann-Tochter Arvato. Nicht ausgeschlossen, dass die Gütersloher sich für das neue Geschäftsfeld interessieren…“ Aus der ots-Meldung vom 16.08.2010 zu einem
(nicht online verfügbaren) Artikel von Bernhard Hänel in Neue Westfälische (Bielefeld) http://www.presseportal.de/pm/65487/1665564/neue_westfaelische_bielefeld
Mogelpackung "Bildungsgutschein"
Die Neugestaltung der ALG II-Regelsätze für Kinder durch Bildungsgutscheine und eine Chipkarten. Artikel von Twister (Bettina Winsemann) in telepolis vom 17.08.2010
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33143/1.html
[ http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33144/1.html ]
Aus dem Text: „… Das bedeutet, dass der Regelsatz nunmehr neue Beträge für eben diese Ausgaben enthalten muss. Und zwar bei allen schulpflichtigen Kindern. Insofern ist auch die Nachhilfeidee (Nachhilfestunden per Bildungsgutschein) ein Ablenkungsmanöver, denn die Nachhilfestunden sollen lediglich denen gewährt werden, die sie benötigen – das Bundesverfassungsgericht hat aber die Regelsatzberechnung für eben alle Kinder, gleichgültig ob nachhilfebedürftig oder nicht, verlangt. Geht man davon aus, dass ggf. nicht alle Eltern die Gutscheine einlösen, so würde die Bundesregierung hier einen guten Schnitt machen – nicht nur würden von Anfang an lediglich bei 100-x% zusätzliche Kosten eingeplant werden, es wäre auch damit zu rechnen, dass sich der Anteil der tatsächlich aufgewandten Gelder weiter verringert.“
Die eigentliche Gefahr: Supplemental Nutrition Assistance Program (SNAP) in den USA als Referenzmodell
„Für dieses System gibt es sehr wohl ein Referenzmodell; dafür gibt es ein ganz großes Vorbild, nämlich die Food-stamps im Rahmen des Supplemental Nutrition Assistance Program (SNAP) in den USA. Diese werden schon länger nicht mehr in Papierform ausgegeben, sondern als „Kreditkarte“, eben die EBTcard.
Basics zu Food-Stamps bei Social Security Online (engl.): http://www.ssa.gov/pubs/10101.html
What are SNAP/food stamps? Beim Project Bread 2001 wird die Karte beschrieben (engl.): http://www.gettingfoodstamps.org/whatarefs.htm
Jeden Monat wird die Karte über ein Account-System automatisch aufgeladen: The Electronic Benefits Transfer (EBT) card (engl.): http://www.gettingfoodstamps.org/ebtcard.htm
Vor allem in Berlin wurde ein solches System schon an Asylbewerbern getestet – und wieder verworfen. Hinter dem Plan des Arbeitsministeriums steckt wahrscheinlich ein neuer Anlauf. Allein, dies als Drohung in den Raum zu stellen, könnte Wirkung entfalten in der Diskussion um Regelsätze.“ Wir danken Martin Bongards für diese wichtigen Hinweise!
Aus: LabourNet, 17. August 2010
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Freunde, auf die Frau sich verlassen kann
Der Bildungschipplan der Bundesarbeitsministerin bekommt "Rückenwind" von der "Kinderhilfe". Was sich so seriös und unabhängig ausnimmt, ist jedoch schlichtweg die übliche Hilfe unter Freunden.
http://www.heise.de/tp/blogs/5/148238
http://sharenews.twoday.net/search?q=Harz+IV
http://sharenews.twoday.net/search?q=ALG+II
http://sharenews.twoday.net/search?q=Regelsatz
http://sharenews.twoday.net/search?q=Sozialstaat
http://sharenews.twoday.net/search?q=Arbeitsagentur
http://sharenews.twoday.net/search?q=Bertelsmann
http://freepage.twoday.net/search?q=Arvato
http://freepage.twoday.net/search?q=prekär
http://sharenews.twoday.net/search?q=Armut
http://sharenews.twoday.net/search?q=food+stamps
http://sharenews.twoday.net/search?q=Buntenbach
http://sharenews.twoday.net/search?q=von+der+Leyen
http://sharenews.twoday.net/search?q=CDU
http://sharenews.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb
11.08.2010 http://www.ftd.de/politik/deutschland/:agenda-gutscheine-statt-geld-fuer-hartz-iv-kinder/50154815.html
Siehe dazu:
Chipkarte: Kinder aus Harz-IV-Familien nicht diskriminieren
„Kostenlose Schulspeisung für Alle und mehr Geld für die Bildungsinfrastruktur, das ist für DGB-Vorstand Annelie Buntenbach die besser Alternative zu Chipkarten für Kinder, deren Eltern Hartz-IV beziehen…“ DGB-Pressemitteilung von Annelie Buntenbach vom 13.08.2010 http://www.dgb.de/themen/++co++04c95eb0-a623-11df-6fd9-00188b4dc422
Bildungsgutscheine: Eine Goldcard für Hartz-IV
„Politische Grabenkämpfe und manipulierte Zeitungsumfragen verharmlosen die Debatte um Gutscheine für Hartz-IV-Kinder. Doch im Hintergrund werden mit der Privatisierung des Sozialstaates knallharte Millionengeschäfte gemacht…“ Artikel von Joachim Weiss vom 12. August 2010 http://www.gegen-stimmen.de/?p=6967
Hartz-IV: Bildungschancen im Ausverkauf
„Spätestens seit sich ein Auslandskorrespondent der Frankfurter Rundschau vergeblich nach einer „erfolgreich eingeführten“ Chipkarte für Sozialhilfeempfänger in Schweden umgesehen hat, reißt die Kritik an der Hartz-IV-Chipcard von Sozialministerin von der Leyen nicht mehr ab. Nach der Schwedenlüge wurde kurzerhand Stuttgart als Geburtsstätte der „Familienkarte“ ausgerufen. Doch wer wirklich hinter dem Stuttgarter Modell steht und mit den ohnehin dürftigen Bildungschancen von 1,77 Mio. Kindern aus präkarisierten Familienverhältnissen ab 2011 einträgliche Geschäfte machen darf, verschweigt das Sozialministerium…“ Artikel von Joachim Weiss vom 14. August 2010 http://www.gegen-stimmen.de/?p=7028
Gutscheine statt höhere ALG II Regelsätze: Ursula von der Leyens Hartz IV Gutschein-Lügen
„Bundesarbeitsministerin Ursula von Leyen: Das Chip-Karten Gutschein Modell würde erfolgreich in Schweden eingesetzt werden. Die Kinder würden das System "cool" finden, nur in Schweden existiert ein solches System nicht…“ Artikel vom 09.08.2010 im Hartz-IV-Forum http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/ursula-von-der-leyens-hartz-iv-gutschein-luegen-1823.php
Armut? Die Freiheit nehm ich mir!
„Schon im nächsten Jahr wird Deutschland ganz anders aussehen. Vorbei die Zeiten, in denen alkoholabhängige Langzeitarbeitslose ihren Kindern das Taschengeld stibitzten, um sich mit Wodka von Feinkost Albrecht einzudecken. Im schönen neuen Deutschland des Jahres 2011 wird die kleine Mandy aus der Eisenhüttenstädter Platte entspannt ihren Bratschen-Unterricht genießen, während der kleine Kevin aus Hamburg-Mümmelmannsberg sich endlich seinen Traum vom Reitunterricht auf einem edlen Lipizzaner-Hengst erfüllen kann. Ursula von der Leyen hat sich durchgesetzt, Deutschland hat endlich die Hartz-IV-Karte eingeführt und so anachronistische Dinge wie Kinderarmut gehören endgültig der Vergangenheit an…“ Kommentar von Jens Berger vom 12. August 2010 im Spiegelfechter http://www.spiegelfechter.com/wordpress/3857/armut-die-freiheit-nehm-ich-mir
Zum Hintergrund siehe Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > Leistungen und Auswirkungen > Hartz IV vor dem Bundesverfassungsgericht http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/bvg.html
Aus: LabourNet, 16. August 2010
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Gutscheine statt Geld für Hartz-IV-Kinder
Chipkarte für Hartz-IV-Kinder kommt 2011
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen lässt sich von Kritik nicht beirren. Ihr Konzept einer Bildungs-Chipkarte ist schon sehr konkret. Artikel von Dorothea Siems in Die Welt online vom 16.08.10 http://www.welt.de/politik/deutschland/article9038508/Chipkarte-fuer-Hartz-IV-Kinder-kommt-2011.html
Bildungskarte: Viele Tücken
„Hartz-IV-Familien sollen, so der Plan von Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU), künftig von den Arbeitsagenturen eine "Bildungskarte" erhalten, die vom Bund mit bis zu 200 Euro aufgeladen wird. Die Idee findet immer mehr Befürworter. So bezeichnet auch SPD-Vizechefin Manuela Schwesig die Chipkarte als sinnvoll. Doch die Goldkarte für Hartz-IV-Kinder hat sehr viele Tücken, die in der gegenwärtigen Debatte kaum berücksichtigt werden. Es geht um rund 1,8 Millionen Kinder und einen Transferbetrag von bis zu 360 Millionen. Hinzu kommen Verwaltungskosten in nicht absehbarer Höhe. Eine staatliche Infrastruktur dafür fehlt. Erfahrungen haben lediglich private Anbieter; etwa die Bertelsmann-Tochter Arvato. Nicht ausgeschlossen, dass die Gütersloher sich für das neue Geschäftsfeld interessieren…“ Aus der ots-Meldung vom 16.08.2010 zu einem
(nicht online verfügbaren) Artikel von Bernhard Hänel in Neue Westfälische (Bielefeld) http://www.presseportal.de/pm/65487/1665564/neue_westfaelische_bielefeld
Mogelpackung "Bildungsgutschein"
Die Neugestaltung der ALG II-Regelsätze für Kinder durch Bildungsgutscheine und eine Chipkarten. Artikel von Twister (Bettina Winsemann) in telepolis vom 17.08.2010
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33143/1.html
[ http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33144/1.html ]
Aus dem Text: „… Das bedeutet, dass der Regelsatz nunmehr neue Beträge für eben diese Ausgaben enthalten muss. Und zwar bei allen schulpflichtigen Kindern. Insofern ist auch die Nachhilfeidee (Nachhilfestunden per Bildungsgutschein) ein Ablenkungsmanöver, denn die Nachhilfestunden sollen lediglich denen gewährt werden, die sie benötigen – das Bundesverfassungsgericht hat aber die Regelsatzberechnung für eben alle Kinder, gleichgültig ob nachhilfebedürftig oder nicht, verlangt. Geht man davon aus, dass ggf. nicht alle Eltern die Gutscheine einlösen, so würde die Bundesregierung hier einen guten Schnitt machen – nicht nur würden von Anfang an lediglich bei 100-x% zusätzliche Kosten eingeplant werden, es wäre auch damit zu rechnen, dass sich der Anteil der tatsächlich aufgewandten Gelder weiter verringert.“
Die eigentliche Gefahr: Supplemental Nutrition Assistance Program (SNAP) in den USA als Referenzmodell
„Für dieses System gibt es sehr wohl ein Referenzmodell; dafür gibt es ein ganz großes Vorbild, nämlich die Food-stamps im Rahmen des Supplemental Nutrition Assistance Program (SNAP) in den USA. Diese werden schon länger nicht mehr in Papierform ausgegeben, sondern als „Kreditkarte“, eben die EBTcard.
Basics zu Food-Stamps bei Social Security Online (engl.): http://www.ssa.gov/pubs/10101.html
What are SNAP/food stamps? Beim Project Bread 2001 wird die Karte beschrieben (engl.): http://www.gettingfoodstamps.org/whatarefs.htm
Jeden Monat wird die Karte über ein Account-System automatisch aufgeladen: The Electronic Benefits Transfer (EBT) card (engl.): http://www.gettingfoodstamps.org/ebtcard.htm
Vor allem in Berlin wurde ein solches System schon an Asylbewerbern getestet – und wieder verworfen. Hinter dem Plan des Arbeitsministeriums steckt wahrscheinlich ein neuer Anlauf. Allein, dies als Drohung in den Raum zu stellen, könnte Wirkung entfalten in der Diskussion um Regelsätze.“ Wir danken Martin Bongards für diese wichtigen Hinweise!
Aus: LabourNet, 17. August 2010
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Freunde, auf die Frau sich verlassen kann
Der Bildungschipplan der Bundesarbeitsministerin bekommt "Rückenwind" von der "Kinderhilfe". Was sich so seriös und unabhängig ausnimmt, ist jedoch schlichtweg die übliche Hilfe unter Freunden.
http://www.heise.de/tp/blogs/5/148238
http://sharenews.twoday.net/search?q=Harz+IV
http://sharenews.twoday.net/search?q=ALG+II
http://sharenews.twoday.net/search?q=Regelsatz
http://sharenews.twoday.net/search?q=Sozialstaat
http://sharenews.twoday.net/search?q=Arbeitsagentur
http://sharenews.twoday.net/search?q=Bertelsmann
http://freepage.twoday.net/search?q=Arvato
http://freepage.twoday.net/search?q=prekär
http://sharenews.twoday.net/search?q=Armut
http://sharenews.twoday.net/search?q=food+stamps
http://sharenews.twoday.net/search?q=Buntenbach
http://sharenews.twoday.net/search?q=von+der+Leyen
http://sharenews.twoday.net/search?q=CDU
http://sharenews.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb
rudkla - 16. Aug, 13:56
