Cuts in Social Welfare - Sozialabbau

Saturday, 18. September 2010

FDP Generalsekretär Christian Lindner will das Arbeitslosengeld I für Ältere Arbeitslose kürzen

Ältere Erwerbslose ab 50 sollen nach dem Willen des FDP-Generalsekretärs Christian Lindner schneller in den Hartz IV Bezug rutschen. Die im Sparpaket verankerten Sozialkürzungen reichen der FDP anscheinend nicht aus. Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/fdp-weitere-hartz-iv-kuerzungen-sollen-folgen-18099.php

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18. September 2010

Mövenpick-Partei will Armut im Land vergrößern

Zum Vorschlag von FDP-Generalsekretär Lindner, die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes für ältere Arbeitslose zu halbieren, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:

Der Generalsekretär der Mövenpickpartei (FDP) hat jeglichen Sinn für Realitäten verloren. Er sollte am oberen Ende der Einkommensskala über Einsparungen nachdenken. Mein Vorschlag lautet, hohe Einkommen, Millionäre und Spekulationsgewinne gerechter zu besteuern. Statt über Hinzuverdienstmöglichkeiten bei Hartz-IV-Beziehenden nachzudenken, sollte die FDP endlich dem gesetzlichen Mindestlohn zustimmen. Satt Armut in Deutschland zu vergrößern, müssen Privilegien der Superreichen abgeschafft werden.

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/moevenpick-partei-will-armut-im-land-vergroessern/



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Friday, 17. September 2010

Knochenarbeit als Psychogramm einer orientierungslosen Generation

Abstürzende Mittelschichten

Frank Hertels "Knochenarbeit" als Psychogramm einer orientierungslosen Generation.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33302/1.html



Was sind schon 2 Euro?

Die Bundesarbeitsministerin verteidigt die Einschnitte beim Sozialetat. Die Begründung hinsichtlich des Wegfalles der Rentenbeiträge für ALG II-Empfänger ist interessant.

http://www.heise.de/tp/blogs/5/148385



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Saturday, 11. September 2010

Hartz IV Kürzungen kündigen sich an

http://groups.google.com/group/omeganews/t/cf398d2bda273cff?hl=de



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Tuesday, 7. September 2010

Gleicher Lohn für Leiharbeit

„Ein Gesetzentwurf des Arbeitsministeriums sieht die Gleichstellung von Zeitarbeitsbeschäftigten mit Stammkräften vor. Damit wären Vorgaben der Europäischen Union in nationales Recht umgesetzt. Die Bundesregierung zieht Konsequenzen aus dem Lohndumpingversuch bei der Drogeriekette Schlecker: Das Bundesarbeitsministerium hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der verhindern soll, dass Unternehmen Beschäftigte zu Zeitarbeitsfirmen auslagern und dann über diesen Umweg zu geringerem Lohn die selbe Arbeit erledigen lassen. Es solle sichergestellt werden, dass die Arbeitnehmerüberlassung nicht „als Drehtür zur Verschlechterung der Arbeitsbedingungen missbraucht“ werden könne, heißt es in dem Gesetzentwurf...“ Artikel von Daniela Vates in der FR vom 3.9.2010 http://www.fr-online.de/wirtschaft/arbeit---soziales/gleicher-lohn-fuer-leiharbeit/-/1473632/4616168/-/index.html


Mindestlohn für Leiharbeiter Ein Pole für vier Euro

„Vom kommenden Jahr an dürfen osteuropäische Firmen Arbeitnehmer nach Deutschland entsenden. Die Regierungskoalition streitet deshalb über einen Mindestlohn für Leiharbeiter - dabei könnte es um viel mehr gehen. Die 700.000 Leiharbeiter in Deutschland werden bald womöglich harte Konkurrenten bekommen: Vom 1. Mai an gilt die volle Freizügigkeit für alle Arbeitnehmer aus der EU. Polnische und tschechische Firmen könnten dann auch Leiharbeiter hierher entsenden - und mit Mindestlöhnen von vier Euro die übliche Bezahlung hierzulande weit unterbieten. In der Regierungskoalition wird deshalb seit Monaten über einen neuen gesetzlichen Mindestlohn für die Leiharbeiter gestritten. Die Union ist dafür, die FDP dagegen. Die Zeit drängt, und indirekt könnte es dabei um eine noch wichtigere Frage gehen: Wann ist ein Lohn sittenwidrig?...“ Artikel von Thomas Öchsner in Süddeutsche Zeitung vom 02.09.2010 http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/mindestlohn-fuer-leiharbeiter-ein-pole-fuer-vier-euro-1.994949


Das letzte Mittel? Leiharbeit in der Pflege

Forschung Aktuell 10 / 2010 des IAT von Christoph Bräutigam, Elke Dahlbeck, Peter Enste Michaela Evans und Josef Hilbert (pdf) http://www.iat.eu/forschung-aktuell/2010/fa2010-10.pdf

Siehe dazu auch:

Merkel will Hartz-IV-Empfänger zu Pflegern machen

„Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, Langzeitarbeitslose verstärkt in Pflegedienste einzusetzen. «Wir haben 2,2 Millionen Hartz-IV-Empfänger, die arbeitsfähig sind, aber keinen Job finden», sagte sie der «Bild am Sonntag»…“ Artikel in Berliner Zeitung vom 05.09.2010 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/politik/detail_dpa_26245360.php


Neuer Niedriglohnsektor. Gewerkschaften kritisieren Freiwilligendienst

Mit der Wehrpflicht würde auch der Zivildienst abgeschafft. Nicht nur die Gewerkschaften befürchten eine Ausweitung des Niedriglohnsektors. Artikel von Peter Nowak im ND vom 03.09.2010 http://www.neues-deutschland.de/artikel/178847.neuer-niedriglohnsektor.html


Unsichere Arbeitsverhältnisse für junge Menschen. Die Verlierer der Finanz- und Wirtschaftskrise sind die jungen Menschen

„Junge Menschen haben immer weniger Chancen, einen sicheren Job zu finden oder überhaupt in die Arbeitswelt wirklich einzusteigen. Nach einer Studie im Auftrag der Böckler Stiftung ist für die jungen Menschen unter 25 Jahren eine "Zunahme erlebter Unsicherheit und Ungleichheit" zu verzeichnen…“ Artikel von Florian Rötzer in telepolis vom 07.09.2010 http://www.heise.de/tp/blogs/8/148324

Siehe dazu:

Viele Hürden vor dem ersten sicheren Job

„Nach dem Praktikum geht es oft in Leiharbeit weiter: Junge Erwachsene haben es unvermindert schwer, in der Arbeitswelt Fuß zu fassen. Die Startprobleme wirken noch lange nach…“ Böckler Impuls 12/2010 http://www.boeckler.de/32014_108684.html


Ratgeber atypische Beschäftigung - 400 €-Minijobs, Teilzeit, Befristung & Leiharbeit 10. Auflage - August 2010

„Der Anteil der atypischen Beschäftigungsverhältnisse ist in den letzten Jahren erheblich gestiegen. Mittlerweile weicht jedes dritte Arbeitsverhältnis vom sog. Normalarbeitsverhältnis ab. Diejenigen, die unter unsicheren und prekären Bedingungen arbeiten müssen, sollten über die Nachteile sowie über ihre Rechte informiert sein. Dieser Ratgeber wendet sich an Beschäftigte in Minijobs, in Teilzeit oder Leiharbeit - ob gewollt oder mangels Alternative. Ebenso enthält der Ratgeber Hinweise für befristet Beschäftigte sowie Fakten und Hintergründe zu atypischer Beschäftigung, soziale Absicherung und arbeitsrechtliche Ansprüche in atypischen Beschäftigungsverhältnissen. Die Broschüre kann zu einem Preis von 3 Euro/Stk. (inkl. MwSt, zzgl. Versandkosten) bestellt werden. Für ver.di-Mitglieder steht die Broschüre zum kostenlosen Download im ver.di-Mitgliedernetz zur Verfügung (vorherige Registrierung mit ver.di-Mitgliedsnummer notwendig).“ Siehe die ver.di Sonderseite vom 30.08.2010 http://sozialpolitik.verdi.de/newsArchive?channel=news&id=broschure-ratgeber-atypische


Aus: LabourNet, 7. September 2010

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Leben als Leiharbeiter: Wenn die Probezeit ewig dauert

„In Deutschland gibt es fast eine Million Leiharbeiter. Kaum eine Branche wächst schneller - und keine ist so umstritten: Immer wieder werden üble Tricks und Fälle von Ausbeutung bekannt, die Gewerkschaften laufen Sturm. SPIEGEL ONLINE hat Jobber auf Zeit und ihre Auftraggeber getroffen…“ Artikel von Martin Heller bei Spiegel online vom 09.09.2010 http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,715879,00.html


Michael Sommer: "In den Betrieben brodelt es"

„Mit seiner Herbstaktion will der DGB auch Druck auf die Leiharbeitsbranche ausüben. „Unsere Geduld ist am Ende“, sagte DGB-Chef Michael Sommer in der Leipziger Volkszeitung. Nötig sei jetzt das Prinzip „Gleicher Lohn für gleich Arbeit“ und Mindestlöhne in der Leiharbeit…“ Interview von Andreas Dunte in der Leipziger Volkszeitung vom 10.09.2010, dokumentiert beim DGB http://www.dgb.de/themen/++co++32c6fbbe-bcbd-11df-4160-00188b4dc422


Aus: LabourNet, 13. September 2010

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Berliner Caritas: Sozialarbeit ist “Zeitarbeit“

„Bislang verstanden sich Caritasverband und katholische Kirche als „Dienstgeber“ mit hohem Anspruch: Von den MitarbeiterInnen wird eine Lebensführung erwartet, die dem Selbstbild der katholischen Kirche entspricht. Auch ist es den „Dienstnehmern“ untersagt, einen Betriebsrat zu gründen, es gibt keine mit den Gewerkschaften verhandelten Tarifverträge und keinen Arbeitskampf. Teile des Arbeitsrechtes gelten nicht. Möglich wird dies durch den Charakter als Tendenzbetrieb und das kirchliche Selbstbestimmungsrecht. Andererseits aber bemühte man sich um eine Vergütungsstruktur, die mit den Mitarbeitervertretungen ausgehandelt wurde und die höhere oder doch mindestens ähnliche Gehälter wie im öffentlichen Dienst vorsieht. Doch mit diesem von den Kirchen als „dritter Weg“ beschriebenen Verfahren scheint es jetzt vorbei zu sein. Denn in den Diözesen Berlin, Fulda und Potsdam wird „geschleckert“: In Berlin erfolgen seit 2007 Neueinstellungen von Sozialarbeiter/innen fast nur über eine der Caritas gehörende „pro cura Service GmbH“ (nur noch neu einzustellenden Leitungskräften wird der kirchliche AVR angeboten).Die betroffenen 84 SozialarbeiterInnen erhalten wesentlich niedrigere Gehälter und haben nur einen minimalen Kündigungsschutz. Die „pro Cura“ „leiht“ diese KollegInnen dann im Rahmen der „Arbeitnehmerüberlassung“ an die Dienststellen der Berliner Caritas aus. Besonders pikant: Bis Juni orientierte sich die Caritas-eigene GmbH an einen mit den sogenannten christlichen Gewerkschaften ausgehandelten Tarifvertrag („Bolero“) für Zeitarbeit mit besonders niedrigen Tarifsätzen. Im Juli wurde dann auf den „BZA-Tarif“ umgestellt, der zwischen DGB und Zeitarbeitsgewerbe ausgehandelt wurde und eine geringfügig bessere Bezahlung vorsieht. Doch das Ergebnis bleibt das Gleiche: Betroffene verdienen bis zu 700 Euro weniger als direkt bei der Caritas Beschäftigte...“ Artikel im Newsletter des Deutschen Berufsverbandes für Soziale Arbeit e.V. - DBSH – Ausgabe 4/2010 (pdf) http://www.dbsh.de/Newsletter4-2010.pdf


Aus: LabourNet, 16. September 2010



http://sharenews.twoday.net/search?q=Wirtschaftskrise
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Politik hat nichts gelernt: Das Umverteilen von unten nach oben geht weiter

„Die deutsche Regierung hatte relativ schnell ihre ablehnende Haltung gegen jede Art von staatlichen Konjunkturprogrammen über Bord geworfen, die Wirtschaft mit zwei milliardenschweren Konjunkturpaketen vor einem weiteren Absturz bewahrt und damit gleichzeitig auch den Anstieg der Arbeitslosigkeit gebremst. Doch diese Politik wurde eher als Betriebsunfall denn als Paradigmenwechsel gesehen. Schnell wurde klar, dass die Regierung wieder zu einem neoliberalen Kurs der Entstaatlichung wechseln würde. Zunächst wurde allgemein erwartet, dass nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen der Kurswechsel erfolgen würde. Im Schatten der Fußballweltmeisterschaft wurde schließlich ein großes Kürzungspaket zu Lasten vor allem der Arbeitslosen beschlossen. Dabei wird es nicht bleiben. Die Logik der Konsolidierungspolitik wird weitere Einschnitte erforderlich machen. Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik lehnt diesen Rückfall in alte Politikmuster entschieden ab. Eine solche Politik ist unsozial und ökonomisch kontraproduktiv. Alternativen sind möglich und notwendig…“ Sondermemo vom August 2010 (pdf) http://www2.alternative-wirtschaftspolitik.de/uploads/sondermemorandum_august_2010.pdf


Aus: LabourNet, 7. September 2010



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Saturday, 4. September 2010

VdK-Präsidentin Ulrike Mascher kündigt Widerstand gegen Sparbeschlüsse an

Haushaltskürzung zu Lasten der Schwachen

Die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher, bezeichnete das heute vom Kabinett beschlossene Haushaltsbegleitgesetz als "sozial unausgewogenes Sparpaket, das einseitig zu Lasten der Schwächsten geht." Lesen Sie den ganzen Artikel:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/haushaltskuerzung-zu-lasten-der-schwachen-1991.php

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„Sparzwang“ für „alternativlose“ Rettungspakete?

Konsequent asozial

„Vier von fünf Bundesbürgern halten das „Sparpaket“ für sozial unausgewogen und sie haben Recht. Die Ärmsten der Armen und die Arbeitnehmer werden die Hauptlast der Krise bezahlen. Von einem „fairen Ausgleich“ zwischen Sozialkürzungen und Belastungen „der Wirtschaft“, über den Kanzlerin Merkel gesprochen hat, kann keine Rede sein. Die Gewinner der Finanzspekulationen bleiben ungeschoren, die Verluste tragen die Arbeitslosen und die sozial Schwachen…“ Artikel von Wolfgang Lieb auf den Nachdenkseiten vom 02.09.2010 http://www.nachdenkseiten.de/?p=6631

Siehe dazu:

Michael Sommer: Sparpaket manifestiert Schieflage in Deutschland

„Mit diesem Beschluss manifestiert die Bundesregierung die Schieflage in diesem Land und kürzt dramatisch zu Lasten der Ärmsten in dieser Gesellschaft, bei gleichzeitiger Schonung der Reichen und Vermögenden. Die Abschaffung der Heizkostenzuschüsse und des Elterngelds für Hartz-IV-BezieherInnen sowie die Streichung des Rentenkassenzuschusses sind Maßnahmen, mit denen Schwarz-Gelb die Schwächsten und Ärmsten drangsaliert. Wer bei der Brennelementesteuer kneift, sollte sich schämen, gleichzeitig die soziale Schieflage in diesem Land zu verschlimmern…“ Pressemitteilung des DGB vom 01.09.2010 http://www.dgb.de/presse/++co++21561ab8-b5ce-11df-6fd9-00188b4dc422/@@index.html


ver.di: Sparpaket ist ein Dokument der sozialen Schieflage

„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) wertet das heute vom Bundeskabinett verabschiedete Sparpaket als „Dokument der sozialen Schieflage“. „Im Koalitionsvertrag hatten CDU, CSU und FDP Zusammenhalt versprochen, doch mit ihrer Haushalts- und Finanzpolitik spaltet die Bundesregierung die Gesellschaft noch weiter“, sagte der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske zum Kabinettsbeschluss über das Haushaltsbegleitgesetz 2011. Arbeitslose und Geringverdiener müssten jetzt die Zeche für die Schulden zur Rettung von Banken und Wirtschaft zahlen, während die Unternehmen und große Vermögen unangetastet blieben…“ Pressemitteilung von ver.di vom 01.09.2010 http://presse.verdi.de/pressemitteilungen/showNews?id=af7c53e6-b5cb-11df-5091-001ec9b03e44



http://freepage.twoday.net/search?q=Sozialverband+VdK
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Verhindert oder verringert Leyen’s Chipkarte tatsächlich Kinderarmut?

Frau von der Leyen’s mächtigstes Argument für die Chipkarte, mit der Kinder, die von Leistungen des SGB II (Hartz IV) leben, demnächst mit Sachleistungen beglückt werden sollen, ist, dass sie „vom Kinde her“ denkt und damit die Kinderarmut effektiv bekämpfen könne. Allerdings scheinen ihre Tage als Kind schon sehr lange in Vergessenheit geraten, denn sonst wüsste sie, dass ein kostenloser Besuch barfuss im Schwimmbad kein Ersatz für fehlende neue Schuhe ist und man mit knurrendem Magen kein Musikinstrument spielen kann. Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-verringert-leyens-chipkarte-kinderarmut-1981.php

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Anschreiben an Arbeits- und Sozialministerin von der Leyen
http://groups.google.com/group/omeganews/t/6ea63375f6b58a8c?hl=de



http://sharenews.twoday.net/search?q=Erwerbslos
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http://sharenews.twoday.net/search?q=Lohndumping
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http://sharenews.twoday.net/search?q=Regelsatz
http://sharenews.twoday.net/search?q=Kinderarmut
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Müssen Hartz IV Bezieher nun umziehen oder nicht?

Wie die Bundesregierung jetzt verlautbaren ließ, müssen Hartz IV-Empfänger doch nicht befürchten, in kleinere Wohnungen umziehen zu müssen. Tatsachen, anhand derer diese Furcht, welche mehr als 6 Millionen ALG II-Bezieher beschäftigt, irgendwie entkräftet werden könnte, nennt die Bundesregierung jedoch nicht - im Gegenteil: perfider Weise wird stattdessen darauf verwiesen, dass die Kommunen noch mehr Freiheiten bei der Festlegung, welche Unterkunftskosten sie übernehmen wollen, erhalten sollen. Das lässt das Schlimmste befürchten und ist alles andere als eine "Entwarnung". Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/muessen-hartz-iv-bezieher-jetzt-umziehen-91100.php



Urteile des Bundessozialgerichtes zu: Wohnkosten, Abwrackprämie, Vermögen

Das Bundessozialgericht hat am Montag in mehreren Verfahren die Rechte der Hartz IV-Beziehern gestärkt. So wurde in drei unabhängigen Verfahren bezüglich Wohnkosten, anzurechnendem Vermögen und Abwrackprämie jeweils zu Gunsten der Erwerbslosen entschieden.Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-bsg-staerkt-rechte-von-alg-ii-beziehern-36711.php



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http://sharenews.twoday.net/search?q=Unterkunft
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Thursday, 2. September 2010

Mehr als eine halbe Million Rheinland-Pfälzer von Armut bedroht

Evangelischer Pressedienst

Für einen Ein-Personen-Haushalt lag der Grenzwert bei 801 Euro Monatseinkommen, für ein Paar mit zwei Kindern bei 1.683 Euro. Im Vergleich mit den anderen ...

http://www.epd.de/rheinland_pfalz_saarland/rheinland_pfalz_saarland_index_78795.html



http://sharenews.twoday.net/search?q=Armut

Saturday, 28. August 2010

Zündstoff für die aktuelle Diskussion um die Hartz IV-Regelsätze

Vorveröffentlichung aus Brigitte Vallenthins Buch: „realitätsgerechte“ Regelsätze entsprechend Bundesverfassungsgerichts-Vorgaben.

„Ursula von der Leyen gesteht erneut, wie wenig sie von Grundgesetz und Bundesverfassungsgericht hält,“ stellt Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin gegenüber dem Informationsportal „gegen-hartz.de“ fest, „wenn sie das von den Verfassungsrichtern im Urteil vom 09. Februar eindeutig als „materielle Voraussetzungen“ bezeichnete „Grundrecht eines menschenwürdigen Existenzminimums“ schon jetzt auf Chipkarten-Almosen herunter rechnet. Lesen Sie den ganzen Artikel:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/zuendstoff-um-hartz-iv-regelsaetze-1898.php

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Von der Ruine zum Schnäppchenobjekt für Bastler

Hartz IV soll einen neuen Namen erhalten, wenn es nach der Bundesarbeitsministerin geht. Aber das geht nicht weit genug. Mehr "Umbauten" wären dringend notwendig.

http://www.heise.de/tp/blogs/5/148379



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