Scandal - Skandale - Lobby

Monday, 20. September 2010

Der unterhaltsame Krieg

Rekruten bleiben aus und der Rückhalt in der Bevölkerung schwindet. Die Bundeswehr versucht, mit Film- und Fernseh-Produktionen gegenzusteuern: "Militainment made in Germany".

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33321/1.html



http://sharenews.twoday.net/search?q=Bundeswehr

Hypo Real Estate Manager sollen 2009 Boni von mehr als einer Million kassieren

In der verstaatlichen, angeblichen systemischen Pleitebank dürften Vorstände eigentlich höchstens eine halbe Million verdienen.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/148407



Warum sind die Managergehälter in den letzten Jahrzehnten so in die Höhe geschossen?

US-Soziologen glauben, dafür einen wichtigen Grund gefunden zu haben, der wenig mit Leistung und freiem Arbeitsmarkt zu tun hat.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33336/1.html



http://sharenews.twoday.net/search?q=Hypo+Real+Estate
http://sharenews.twoday.net/search?q=bonus

Sunday, 19. September 2010

Walöl als Treibstoff für Walfangschiffe: Island provoziert EU

Zum Ende der Walfang-Saison im Nordatlantik enthüllt die internationale Wal- und Delfinschutzorganisation WDCS ein widersprüchliches Bild.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d8741689832ms225



http://sharenews.twoday.net/search?q=Walfang

Doch kein Bohrstopp in der Tiefsee?

Deutschland setzt sich - entgegen der öffentlichen Aussage von Umweltminister Röttgen - doch nicht für einen Stopp neuer Tiefsee-Ölbohrungen ein.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d8741689830ms225



http://sharenews.twoday.net/search?q=Ölpest
http://sharenews.twoday.net/search?q=Röttgen
http://sharenews.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

Saturday, 18. September 2010

Hartz IV: Mieter werden aus Kreuzberg verdrängt

In Berlin-Kreuzberg werden die Mieten immer höher. Nun müssen Hartz IV Bezieher aus dem Gebäudekomplex in der Fanny-Hensel-Siedlung ausziehen. Auch Proteste brachten kein Einlenken seitens der Vermieter. Der Deutsche Mieterverband kritisert die extremen Mieterhöhungen. Damit wird die Wohnungssuche für Hartz IV Betroffene zum "Spießrutenlauf". Weiter lesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-mieter-werden-verdraengt-38881.php



Neue Fälle von Mietbetrug in Hamburg: Hartz IV Bezieher leben in Kellerwohnungen zu teuren Mieten

Hamburg. Der bereits unter Betrugsverdacht stehende Vermieter Thorsten Kuhlmann soll Kellerräume in Hamburg illegal Hartz-IV-Bezieher vermietet haben. Die Wohnungen die von der Hamburger Arge bezahlt werden, hatten entweder keine Fenster oder Gitter. Ein Sprecher des Bezirks, Lars Schmidt, sagte, diese Kellerräume dürften nicht bewohnt werden. Dennoch zahlte die örtliche Arge die Miete. Die Obdachlosenzeitung "Hinz & Kunzt" hatte den Skandal aufgedeckt, der mittlerweile auch vom Bezirk bestätigt wird. Den ganzen Artikel lesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/kellerwohnungen-fuer-hartz-iv-bezieher-36652.php



http://sharenews.twoday.net/search?q=Hartz+IV

Die Hartz IV Tricks der Bundesarbeitsministerin

Das Bundesarbeitsministerium ist dazu aufgefordert bis Ende des Jahres eine neue Berechnungsgrundlage für einen Hartz IV Regelsatz zu schaffen. Die Arbeitsministerin Ursula von der Leyen verwendet dabei einige Tricks, um den Regelsatz nicht ansteigen zu lassen. Lesen Sie den ganzen Artikel:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/die-hartz-iv-tricks-der-bundesarbeitsministerin-39993.php



Erwerbslosengruppen planen eine bundesweite Demonstration für höhere Hartz IV Regelleistungen

Oldenburg. Im Herbst wird über das zukünftige Einkommen von Millionen von Beschäftigten, Rentnern und Hartz IV Beziehern entschieden: Werden die Sozialleistungen massiv gekürzt und die Reichen geschont? Wie hoch soll Hartz IV zukünftig sein? Wird Armut trotz Arbeit weiter zunehmen? Erwerbslosengruppen und Gewerkschaften planen aus diesem Grund zum 10. Oktober 2010 eine bundesweite Demonstration für höhere Hartz IV Regelleistungen. Das Motto der Demo lautet: "Krach schlagen statt Kohldampf schieben! Mindestens 80 Euro mehr für Lebensmittel sofort!" Weiter lesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-erwerbslose-planen-bundesweite-demo-11172.php

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Neue Regelleistungen werden im Dezember beschlossen

Nach aktuellen Verlautbarungen sollen die neuen Regelleistungen, die Bundesregierung möchte sie ja nun in „Basisgeld“ umtaufen im Mitte Dezember per Bundesratsentscheidung beschlossen werden (so z.B. dem NDR zu entnehmen) http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/kinderarmut141.html


Fragen und Antworten: Bildungspaket und Neubemessung der Basisleistungen im Sozialgesetzbuch II

Info-Seite bei BMAS http://www.bmas.de/portal/47410/fragen__und__antworten__bildungspaket__1.html


Kürzen, ohne dass es jemand merkt. Die Einsparungen sind unauffällig, betreffen nur Minderheiten oder werden dubios gerechtfertigt. Ein Aufschrei bleibt so aus

„Die öffentliche Empörung über das aktuelle Haushaltspaket hält sich in Grenzen. Denn die Sparmethoden funktionieren eher unauffällig. Eine "leise" Methode besteht etwa darin, Kürzungen erst in Zukunft spürbar werden zu lassen, wobei die Beträge pro Person auch eher gering sind. So will die Regierung im nächsten Jahr den Batzen von 1,8 Milliarden Euro sparen, indem für Empfänger von Arbeitslosengeld II künftig kein Rentenversicherungsbeitrag mehr eingezahlt wird. Pro Jahr des Hartz-IV-Bezugs mache das eine Minderung des monatlichen Rentenanspruchs um nur 2 Euro aus, heißt es im Haushaltsbegleitgesetz. Das klingt nach wenig. Aber wer viele Jahre gearbeitet hat und dann mit 55 Jahren keinen Job mehr findet und Hartz IV beziehen muss, kann auf diese Weise am Ende in der Grundsicherung im Alter landen, früher Sozialhilfe genannt…“ Kommentar von Barbara Dribbusch in der taz vom 16.09.2010 http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=sw&dig=2010%2F09%2F16%2Fa0120&cHash=bc767d1214


Was sind schon 2 Euro?

„Die Bundesarbeitsministerin verteidigt die Einschnitte beim Sozialetat. Die Begründung hinsichtlich des Wegfalles der Rentenbeiträge für ALG II-Empfänger ist interessant..“ Kommentar von Twister (Bettina Winsemann) in telepolis vom 16.09.2010 http://www.heise.de/tp/blogs/5/148385


Was uns entgeht

Transparentes (unsichtbares) Basisgeld – so sollte eine neue Rubrik im LabourNet heissen, doch die Presse meldet: „Hartz IV: Keine Umbenennung“ (so z.B. die Süddeutsche am 17.9.2010 http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/hartz-iv-umbenennung-schlappe-fuer-merkels-duz-freundin-1.1001114

Damit entgeht uns allerdings auch folgender Kommentar der Titanic-Redaktion vom 15.09.2010: Basis protestiert „Arbeitsministerin von der Leyen will das schlechte Image von "Hartz IV" durch eine Umbenennung aufpolieren: Das staatliche Almosen soll demnächst "Basisgeld" heißen. Entschiedenen Protest gegen dieses Vorhaben legte heute der ehemalige VW-Vorstand Peter Basis ein: "Wie oft soll ich denn noch meinen Namen wechseln, bis ich in Frieden sterben kann?" klagte der 69jährige vor Pressevertretern in Saarbrücken.“ http://www.titanic-magazin.de/newsticker.html


Mehr als 100 Fälle von Mietbetrug mit Hartz-IV-Beziehern

„In Hamburg häufen sich die Fälle von Mietbetrug, bei denen heruntergekommene Wohnungen oder sogar Keller- und Lagerräume, die nicht zum Bewohnen zugelassen sind, an Hartz-IV-Empfänger vermietet werden. Die Räume werden oft von ehemals Obdachlosen oder Drogenabhängigen bewohnt, die sich selbst nicht bei den Behörden melden. Die Mieten werden aber vom Hartz-IV-Träger team.arbeit-hamburg und damit mit Steuergeld bezahlt. Von mehr als 100 Fällen solcher betrügerischen Vermietungen spricht team.arbeit…“ Artikel in Die Welt online vom 08.09.10 http://www.welt.de/die-welt/regionales/hamburg/article9471734/Mehr-als-100-Faelle-von-Mietbetrug-mit-Hartz-IV-Beziehern.html

Wir erinnern in diesem Zusammenhang an einen älteren, aber aktuellen Beitrag – exklusiv im LabourNet Germany:

Wenn Kappung der Mietkosten bei Hartz IV – dann zu Lasten der Vermieter !


Ein nicht unernster Hinweis auf Art. 14 Abs. 2 GG von Lutz Eisel, Rechtsanwalt, Bochum, vom 15.4.2006 http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/wohn_eisel.html


Götz Werners ‚bedingungsloses Grundeinkommen‘ gegen Armut und Arbeitslosigkeit: Sorgen um den rechten Geist des Kapitalismus

Artikel in GegenStandpunkt 3-10 http://www.gegenstandpunkt.com/gs/10/3/gs20103c01h1.html

Aus dem Text: „…Der Großdrogist versteht sich eben nicht nur im Geschäftsleben auf Sonderangebote. Und wie das bei Sonderangeboten so ist, erweist sich auch seine Weltverbesserung als Muster ohne Wert. Ein Zufall ist das nicht. Wo noch so gut gemeinte ‚Träume‘ von einer anderen und besseren Welt ‚realistisch‘ in die bestehende hineingeträumt werden, kommt weder ein besserer Kapitalismus noch etwas vernünftigeres anderes heraus, sondern ein Haufen heilloser Unsinn: Das Geld verrichtet in Werners ‚Realträumen‘ ohne Wert seine Dienste. Der Privateigentümer nutzt sein Eigentum nicht privat. Von den Profiten der Unternehmer profitiert die Kundschaft, weshalb Moral das Interesse als Stachel der Produktion ersetzen muss. Beim Lohnarbeiter ersetzt Sinn Teile des Lohns, weshalb auch er jede Menge Ethik & Gemeinsinn braucht, um tätig zu werden. Die Klassen existieren mitsamt ihren gegensätzlichen Interessen in Sachen Lohn und Leistung weiter, sind sich jedoch in solidarischer Arbeitsteilung freundschaftlich verbunden. Und die Marktwirtschaft folgt nicht den Konkurrenzgesetzen des Marktes, sondern den Werten der Brüderlichkeit. Nichts passt zusammen. Alles ist Quatsch.“


Nichtstun macht nur dann Spaß, wenn man eigentlich viel zu tun hätte

Diskussionsbeitrag des LabourNet-Lesers Martin Brucks (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/existenz/hartzen_ist_kaese.pdf


3. Internationale Woche des Grundeinkommens

20.9. bis 26.9.2010 findet zum dritten Mal die Aktionswoche zum bedingungslosen Grundeinkommen statt. Mit zahlreichen Aktionen in ganz Deutschland, in Österreich und in weiteren Ländern wird das Thema des bedingungslosen Grundeinkommens in die Öffentlichkeit getragen. Siehe dazu:


Bedingungsloses Grundeinkommen – Teilhabe für alle!

Aufruf zur 3. Internationalen Woche des Grundeinkommens auf der Startseite der Aktionspage http://www.woche-des-grundeinkommens.eu/


Die Aktions- bzw. Veranstaltungstermine zur Woche des Grundeinkommens http://www.woche-des-grundeinkommens.eu/category/veranstaltungen/


Internationale Informationen und Termine auf der Website der Basic Income Initiative für Europa http://www.basicincomeinitiative.eu/


Aus: LabourNet, 20. September 2010



http://sharenews.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://sharenews.twoday.net/search?q=ALG+II
http://sharenews.twoday.net/search?q=Regelsatz
http://sharenews.twoday.net/search?q=Grundeinkommen
http://sharenews.twoday.net/search?q=Grundsicherung
http://sharenews.twoday.net/search?q=Armut
http://sharenews.twoday.net/search?q=von+der+Leyen
http://sharenews.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

Friday, 17. September 2010

Media-Mogul Attacks Avaaz

http://groups.google.de/group/freepage-news/t/520687c258b0e38?hl=en


From Mast Sanity/Mast Network

Thursday, 16. September 2010

Tricksereien bei der Neuberechnung des Hartz-IV-Regelsatzes

16. September 2010 Katja Kipping

Betroffene an die Macht

Zur Tricksereien bei der Neuberechnung des Hartz-IV-Regelsatzes durch Ministerin von der Leyen, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

Frau von der Leyen bereitet den nächsten Verfassungsbruch vor. Selbst im Bundesministerium für Arbeit und Soziales geht man von einem Regelsatz von 430 Euro aus. Wenn die Ministerin zur Berechnung nicht mehr die untersten 20, sondern die ärmsten 15 Prozent der Bevölkerung heranzieht, darüber hinaus auch nicht die verdeckt Armen aus der Bezugsgruppe herausrechnet, manipuliert sie. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird mit Füßen getreten. Fehlanzeige auch bei der Abschaffung der grundrechtswidrigen Sanktionen und Bedarfsgemeinschaftsregelung. Es wird Zeit, den Lobbyismus für Konzerne und Reiche im Lande zu stoppen. Stattdessen müssen von Armut Betroffene im demokratischen Prozess zur mächtigen Lobby werden - erst recht, wenn es um ihre Existenzsicherung geht. Davor fürchtet sich die schwarz-gelbe Bundesregierung.

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/betroffene-an-die-macht/

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Hartz wird zukünftig nicht in Basisgeld umbenannt

Das sollte ein ganz toller PR-Clou der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) werden. Ab dem 1. Januar 2011 sollte der Begriff "Hartz IV" in "Basisgeld" umbenannt werden. Auch wenn sich nichts an der Ungerechtigkeit der Arbeitsmarktreform Hartz IV ändert, wenigstens wäre der Name neu. Anscheinend geht man im Bundesarbeitsministerium davon aus, dass bereits eine Veränderung des Namens die Gemüter beruhigen könnte.. Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/aus-hartz-iv-wird-kein-basisgeld-387719.php &

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/von-der-leyen-aus-hartz-iv-wird-basisgeld-28111.php



http://sharenews.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://sharenews.twoday.net/search?q=Regelsatz
http://sharenews.twoday.net/search?q=Sanktion
http://sharenews.twoday.net/search?q=Armut
http://sharenews.twoday.net/search?q=Existenzsicherung
http://freepage.twoday.net/search?q=Lobbyismus
http://sharenews.twoday.net/search?q=von+der+Leyen
http://sharenews.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

Merkel schloss Röttgen bei Verhandlungen über den Atomdeal aus

Umweltminister Röttgen erklärte, dass bei den Verhandlungen kein Vertreter des auch für Reaktorsicherheit zuständigen Ministeriums anwesend war.

http://www.heise.de/tp/blogs/2/148380



Jenseits aller Restlaufzeiten

Wie Angela Merkel Freund und Feind überlistet - ein Kommentar.
http://www.heise.de/tp/blogs/2/148399



http://sharenews.twoday.net/search?q=Atomlobby
http://sharenews.twoday.net/search?q=Energiekonzept
http://sharenews.twoday.net/search?q=Laufzeit
http://sharenews.twoday.net/search?q=Merkel
http://sharenews.twoday.net/search?q=Röttgen
http://sharenews.twoday.net/search?q=CDU
http://sharenews.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

Tuesday, 14. September 2010

Die Bankenkrise, die Irland in Atem hält, wütet auch in Deutschland weiter

Basel III

Damit Banken nicht mehr das Geld ausgeht

„Mit neuen Eigenkapitalregeln wollen die Finanzaufseher Banken fit für die nächste Krise machen / »Basel III« soll Geldhäuser zwingen, angemessen für schlechte Zeiten vorzusorgen. Die Privatbankenlobby konnte bei den Verhandlungen über eine »Basel-III«- Reform strenge Eigenkapitalvorschriften verhindern…“ Artikel von Kurt Stenger im ND vom 14.09.2010 http://www.neues-deutschland.de/artikel/179552.damit-banken-nicht-mehr-das-geld-ausgeht.html


Eigenkapital für Banken: Macht Basel III die Welt sicherer?

„Riskante Geschäft auf Kosten des Steuerzahlers - das soll künftig schwerer werden: Banken müssen besser vorsorgen. Aber genügt das, um die nächste Krise zu verhindern? Zehn Fragen und zehn Antworten…“ Artikel von Helga Einecke, Harald Freiberger und Markus Zydra in Süddeutsche Zeitung vom 14.09.2010 http://www.sueddeutsche.de/geld/eigenkapital-fuer-banken-macht-basel-iii-die-welt-sicherer-1.999299


Basel III: Bankenlobby setzt unzureichende Eigenkapitalregeln durch Internationale Aufsichtsorgane mit mehr Kompetenzen nötig

Pressemitteilung von attac vom 13.09.2010 http://www.attac.de/aktuell/presse/detailansicht/datum/2010/09/13/basel-iii-bankenlobby-setzt-unzureichende-eigenkapitalregeln-durch/?cHash=3a46c86acb910ad71c9da7671cdb1b4a


Weitere 40 Milliarden für die Hypo Real Estate

Die Bankenkrise, die Irland in Atem hält, wütet auch in Deutschland weiter, weshalb Staatsgarantien für die HRE auf 142 Milliarden Euro steigen. Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 13.09.2010 http://www.heise.de/tp/blogs/8/148365

Siehe dazu auch: Eine kritische Einordnung der neuerlichen Milliarden für die HRE (Finanzkrise XLV)

„Am vergangenen Freitag wurde bekannt, dass die Münchner Hypo Real Estate eine zusätzliche Garantie von 40 Milliarden € erhalten solle. Die ersten Meldungen dazu waren vornehmlich Produkte des Verlautbarungsjournalismus. Es wurden die meist aus dem „Stern“ zitierten Erklärungen des Soffin, des Bankenrettungsfonds, einfach übernommen. Die Texte der Online-Seiten der Süddeutschen Zeitung, der Zeit, von Financial Times Deutschland und von Spiegel Online sind in Anlage 1 wiedergegeben, damit Sie sich ein Bild von dieser harmlosen Berichterstattung machen können. Wer die NachDenkSeiten bisher schon gelesen hat, weiß, dass wir in vielen Beiträgen seit Ende September 2008 auf die Vorgänge um die HRE eingehen. Im folgenden wird auf einige Zusammenhänge hingewiesen, ohne die man den neuerlichen Vorgang nicht einzuordnen und zu verstehen vermag…“ Kommentar von Albrecht Müller vom 13. September 2010 bei den Nachdenkseiten http://www.nachdenkseiten.de/?p=6722


Aus: LabourNet, 14. September 2010

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Lehren aus der Finanzkrise

Verfügt ein Staat über eine eigene Währung, kann das Bankensystem immer gerettet und die Regierungen nie zahlungsunfähig werden.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33315/1.html



http://freepage.twoday.net/search?q=Bankenkrise
http://sharenews.twoday.net/search?q=Bankenlobby
http://freepage.twoday.net/search?q=Hypo+Real+Estate
http://sharenews.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

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