World-News

Ein Gespräch mit Wolfgang Lieb, einer der Betreiber der NachDenkSeiten, über die rechtskonservative politische Meinungsmache der Springer-Presse.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33301/1.html



Neuer Rechtskurs?

CSU-Chef Seehofer manövriert mit der Angst vor einer Partei rechts der CSU.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/148363

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Zu Thilos Sarrazin: Deutschland schafft sich ab

Die Muslime sind unser Unglück. Ein Buch, das eigentlich in Deutschland nicht sein sollte. Von Rupert Neudeck

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d8741689815ms225



http://sharenews.twoday.net/search?q=Sarrazin
http://freepage.twoday.net/search?q=Seehofer
http://sharenews.twoday.net/search?q=CSU
http://sharenews.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

Interview mit Oliver Nagel über Guido Westerwelle
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33277/1.html



http://sharenews.twoday.net/search?q=neoliberal
http://sharenews.twoday.net/search?q=Westerwelle
http://sharenews.twoday.net/search?q=FDP
http://sharenews.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

Vom Stamme Nimm, aber nicht vom Stammtisch
http://www.heise.de/tp/blogs/8/148359

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Freiheit, die sie meinen

„Ein echter deutscher Mann ist Thilo Sarrazin. Vermutlich jedenfalls. Wenn wohl auch nicht nach eigenen Kriterien, mit einem Namen geschlagen, der bereits Bilder siegreich marschierender osmanischer Heere provoziert – aber das ist ja, im Gegensatz zum Fokus des gesellschaftlichen Echos, nur eines seiner vielen Themen im Rahmen seiner persönlichen Variante traditioneller Szenarien des Untergangs. Nichts davon ist originell – nichts davon hat Franz Josef Strauss nicht schon vor einer Generation gesagt, nur klarer und klüger….“ Diskussionsbeitrag unseres Redaktionsmitglieds Helmut Weiss vom 5.9.2010 (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/rechten/allg/sarrazin_hw.pdf

Aus dem Text: „…Das erste Tabu, das dann fallen müsste, wäre die Frage zu stellen, wozu Integration? Wer soll sich worin, weshalb und auf welche Weise integrieren? Jeder – und jede – die hierherkommen, in eine Gesellschaft, die ihre Kinder mit 10 Jahren sortiert? In das Laufrad einer Leistungsgesellschaft, das für Menschen dermaßen sinnlos ist, dass jedes noch so schlechte Buch über Entschleunigung ein Bestseller wird? Wer, die bei normalem Verstande sind, möchte solch einer Welt nicht entfliehen, statt sich in sie zu integrieren? Und wie sollen sie das tun?...“


Sarrazins Sieg

Wieso der Elitenfascho Thilo Sarrazin trotz des Ausscheidens aus dem Bundesbankvorstand die jüngste öffentliche Auseinandersetzung um seine rassistischen Thesen für sich entscheiden konnte. Ein Diskussionsbeitrag, der eine erste theoretische Einschätzung der Ideologie und Popularität Sarrazins wagt. Artikel von und bei Tomasz Konicz vom 12. September 2010 http://www.konicz.info/?p=1388


Die unselige Sarrazin-Debatte

Artikel von und bei Freerk Huisken (pdf) http://www.fhuisken.de/Sarrazin.pdf


Aus: LabourNet, 16. September 2010



http://sharenews.twoday.net/search?q=Sarrazin
http://sharenews.twoday.net/search?q=rassis

http://groups.google.com/group/omeganews/t/9f1764386c608876?hl=de



http://sharenews.twoday.net/search?q=Rettungspaket
http://sharenews.twoday.net/search?q=Sparpaket
http://sharenews.twoday.net/search?q=Bankenabgabe
http://sharenews.twoday.net/search?q=Lobby
http://sharenews.twoday.net/search?q=Merkel
http://sharenews.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

Der Wirtschaftsminister und die Finanzlobby konnten sich durchsetzen. Auch künftig werden die Finanzdienstleister auf dem Grauen Kapitalmarkt genau so wie die Betreiber einer Döner-Bude kontrolliert.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33291/1.html



http://sharenews.twoday.net/search?q=Kapitalmarkt
http://sharenews.twoday.net/search?q=Finanzlobby
http://sharenews.twoday.net/search?q=Brüderle
http://sharenews.twoday.net/search?q=FDP
http://sharenews.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

9. September 2010 Christine Buchholz

Als "gezielte Provokation" bewertet Christine Buchholz, Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstands der LINKEN, die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Preisverleihung für Kurt Westergaard. Buchholz erklärt:

Angela Merkels demonstrative Unterstützung von Westergaard ist ein Affront gegen Muslime. Sie springt damit auf den islamfeindlichen Zug von Thilo Sarrazin auf. Westergaard unterstellt mit seinen Karikaturen der islamischen Religion und damit allen Muslimen Gewalttätigkeit. Er hat den Islam als terroristisch und reaktionär verunglimpft. Wo eine Religion oder eine Kultur pauschal verurteilt wird, hört Pressefreiheit auf und fängt Rassismus an.

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/merkels-affront-gegen-muslime/



9. September 2010

Solidarität zum Zuckerfest

"Ich wünsche allen Muslimen in Deutschland ein fröhliches und ausgelassenes Zuckerfest", erklärt Raju Sharma, Mitglied des geschäftsführenden Parteivorstands der LINKEN, zum heutigen Ende des Ramadans. Sharma, zugleich religionspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, weiter:

Angesichts der erschreckend hohen Zustimmung, die Thilo Sarrazin mit seinen rassistischen Thesen erzielen konnte, ist es mir heute besonders wichtig, meine Solidarität mit den türkisch- und arabischstämmigen Menschen auszudrücken und deutlich zu machen, wie sehr ich die Vielfalt der Kulturen in unserem Land als Bereicherung erlebe. Vielfach wird betont, dass die Bildung der Schlüssel zur Lösung der Integrationsprobleme ist. Das meine ich auch – denn offenbar sind bei vielen Menschen deutscher Herkunft die Grundwerte humanistischer Bildung nicht sehr tief verankert: Respekt vor allen Menschen, gleich welcher Herkunft, Religion oder Hautfarbe sowie Offenheit und vorurteilsfreie Neugierde gegenüber dem zunächst Fremden. Leider ist im Integrationsprogramm der Bundesregierung vom Problem einer offenbar leider latent vorhandenen Fremdenfeindlichkeit in der deutschen Mehrheitsgesellschaft an keiner Stelle die Rede. Aber auch dies ist ein Punkt, über den offen gesprochen werden muss – ganz ohne Tabus.

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/solidaritaet-zum-zuckerfest/



http://sharenews.twoday.net/search?q=Rassis
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Staatsschuldenportfolios der Banken des Euro-Raums bestehen zu 54 Prozent aus Schuldtiteln des Euro-Raums, davon mehr als die Hälfte von den "PIGS".

http://www.heise.de/tp/blogs/8/148325

Die österreichischen Liberalen machen in einem primitiven Spiel, in dem man Muslime "stoppt", das ausländerfeindliche Ressentiment deutlich.

http://www.heise.de/tp/blogs/6/148303



http://sharenews.twoday.net/search?q=Muslime
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1. September 2010

"Das Haushaltsbegleitgesetz könnte auch von Herrn Sarrazin stammen", erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch, zur heutigen Diskussion des Haushaltsbegleitgesetz im Bundeskabinett. Gesine Lötzsch erklärt:

Die Krisenverursacher und Krisengewinnler der Finanzkrise von 2008 werden auch im Haushalt 2011 nicht zur Kasse gebeten. Die Sanierung des Haushaltes wird auf den Schultern von 1,7 Millionen armen Kindern und schwangeren Arbeitslosen abgeladen, denen in Zukunft das Elterngeld gestrichen werden sollen. Sarrazins Buch kam für die Bundesregierung zur rechten Zeit. Keiner soll mehr über die Ackermänner reden, die Milliarden an Steuergeldern verzockt haben, alle sollen jetzt die untauglichen Vorschläge des Herrn Sarrazin diskutieren. Da macht DIE LINKE nicht mit! Wir werden weiter die Verursacher der Krise benennen und fordern, dass sie zur Kasse gebeten werden. Wenn die Banken für den Schaden, den sie angerichtet haben, selbst aufkommen müssten, dann wäre das ganze Kürzungspaket obsolet.

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/die-bundesregierung-schuert-zwietracht/

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Sparpaket im Bundestag beschlossen, Gesetzentwurf der Bundesregierung mit Details vorgelegt

Das Sparpaket der Bundesregierung – Haushaltsbegleitungsgesetz genannt – beinhaltet zu fast 40 % Kürzungen im Sozialbereich, einer der schwerwiegendsten Eingriffe ist die Abschaffung der Rentenversicherungspflicht im SGB II, aber auch Streichung des „Armutsgewöhnungszuschlages“, die Streichung der Nichtanrechnung des Elterngeldes für SGB II-Leistungsbezieher, sowie die Kürzung des Wohngeldes nach dem Wohngeldgesetz durch Herausnahme der Heizkostenkomponente [Bewertung von Harald Thomé]. Siehe den „Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Haushaltsbegleitgesetz 2011 (HBeglG 2011)“ (pdf) http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_82/DE/BMF__Startseite/Aktuelles/Aktuelle__Gesetze/Gesetzentwuerfe__Arbeitsfassungen/20100901-HHbegl__anl,templateId=raw,property=publicationFile.pdf


Mangel im Überfluss

„Ohne großes Aufsehen hat die Bundesregierung ein »Sparpaket« beschlossen, das die Ressentiments gegen die prekäre Unterschicht in Form von Gesetzen festschreibt…“ Artikel von Felix Klopotek in der Jungle World vom 9. September 2010 http://jungle-world.com/artikel/2010/36/41668.html


Aus: LabourNet, 9. September 2010



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Die neue Zuchtwahl

Ob Arbeitslose oder Migranten: Wie aus der die bürgerlichen Mitte Sozialrassismus wieder hoffähig gemacht wird.

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