Scandal - Skandale - Lobby

Tuesday, 31. August 2010

Bertelsmann Republik Deutschland

Unter dem Deckmantel der Gemeinnützigkeit

Ein Gespräch mit Thomas Schuler.
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33201/1.html



http://sharenews.twoday.net/search?q=Bertelsmann

Monday, 30. August 2010

Sarrazin bedient krude Rassenlehre

Mag sein, dass Sarrazin und Co. den Finger auf eine Wunde legen, aber sie schaffen selbst eine neu-alte Wunde, den Rassismus und den suizidalen kulturellen Stillstand.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33215/1.html



Sozialdarwinismus wird hoffähig

Die Präsentation von "Deutschland schafft sich ab" trifft auf Protest.
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33219/1.html



http://sharenews.twoday.net/search?q=Sarrazin
http://sharenews.twoday.net/search?q=Rassismus
http://www.google.de/search?q=Rassenlehre
http://www.google.de/search?q=Sozialdarwinismus

Thursday, 26. August 2010

Aus für Nahrungsergänzungsmittel?

Künftig werden Nahrungsergänzungsmittel nicht mehr als Lebensmittel eingestuft, sondern als "Zusatzstoffe", die einer Einzelfall-Zulassung bedürfen. Das jedenfalls will das deutsche Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV).

Wenn der in dieser Sommerpause eingebrachte Gesetzentwurf Wirklichkeit wird, dann werden rund 36 Millionen deutsche Verbraucher Nahrungsergänzungsmittel vorwiegend nur noch auf dem grauen Markt kaufen können.

Im Schutz der parlamentarischen Sommerpause hat das BMELV einen Gesetzentwurf vorgelegt, der mit scheinbar kleinen Änderungen gewollt oder ungewollt immense Auswirkungen auf einen ganzen Industriezweig und mehr als ein Drittel der Deutschen haben wird.

Nahrungsergänzungsmittel sollen nach dem Willen des Ministeriums nicht länger Lebensmittel, sondern Zusatzstoffe sein.

Würde das Gesetz so angenommen, würde jedes Nahrungsergänzungsmittel, jedes diätische Lebensmittel einer bürokratischen Zulassung bedürfen.

Mit diesem Vorgehen des BMELV wird nicht nur die bisherige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes ins Gegenteil verkehrt, sondern auch gegen das übergeordnete europäische Recht verstoßen.

Was nun?

Gegen Gesetzentwürfe können Einsprüche erhoben werden. Und diese Möglichkeit bitten wir Sie dringend zu nutzen.

Die Einspruchsfrist gegen die Gesetzesänderung ist sehr kurz gesetzt und läuft am 31. August 2010 aus. Deswegen benötigen wir dringlich Ihre Hilfe.

Je mehr Menschen gegen den falsch verstandenen Verbraucherschutz protestieren, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass dieser Gesetzentwurf zurückgezogen wird.

Was tun!

Sagen Sie "Nein".

Sagen Sie Nein, wie es zum Beispiel der Heilpraktikerverband Rheinland oder die European Federation of Naturopathy e.V. tut.

Wehren auch Sie sich

- gegen eine Bevormundung unter dem Deckmantel des Verbraucherschutzes - gegen einen deutschen Alleingang unter Missachtung europäischen Rechts - gegen eine Schädigung eines ganzen Wirtschaftszweiges und den drohenden Verlust von Arbeitsplätzen.

Wenden Sie sich jetzt und hier direkt (mit einem vorformulierten) Protestschreiben an das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz http://redirect2.mailingwork.de/redirect.php?id=4822761&U=MjY3OTU%3D&V=Tg%3D%3D&PCT=false .

Weitere Hintergrund-Informationen zu dem Gesetzentwurf können Sie sich unter http://shop.vitaminwelten.de/media/content/Dokumente_Gesetzesaenderung_Nahrungsergaenzungsmittel.pdf im PDF-Format herunterladen.

Handeln Sie jetzt - bevor es zu spät ist. Die Einspruchsfrist läuft Ende August 2010 ab.

Danke für Ihre Mithilfe

PS: Bitte leiten Sie dieses Schreiben an Bekannte und Freunde weiter.


Vitaminwelten GmbH
Judith Siegmann


Informant: Dr. Joachim Mutter

Sarrazin: eitel und provokativ

Sarrazin wird als Denker gegen den Strom gefeiert, ist aber nur ein kleiner Ausländerfeind.

http://www.heise.de/tp/blogs/6/148263



Sarrazin weicht Kritikern aus

Einen kritischen Gesprächspartner wolle er bei seiner Buchvorstellung nicht, heißt es; dafür geht es bei "Bild" munter weiter.

http://www.heise.de/tp/blogs/6/148273



NPD und pro Deutschland werben um Thilo Sarrazin

Rechte Parteien diskutieren neue Kooperationsmöglichkeiten und suchen nach einem deutschen Geert Wilders. Dabei steht auch die ideologische Grundausrichtung auf dem Prüfstand.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33203/1.html

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26. August 2010

Bundesbankvorstand muss Abberufung Sarrazins beantragen

Die Vorsitzende der LINKEN, Gesine Lötzsch, fordert den Vorstand der Bundesbank auf, die Abberufung von Thilo Sarrazin aus dem Führungsgremium der Notenbank zu beantragen. Dies ist nach Lötzschs Auffassung die einzige Möglichkeit, den wegen fremdenfeindlicher Thesen in der Kritik stehenden Sarrazin seines Amtes zu entheben. Gesine Lötzsch erklärt:

Sarrazin ist in einem öffentlichen Amt untragbar. Es muss alles getan werden, um ihn aus dem Vorstand der Bundesbank zu entfernen. Die Notenbank darf kein verantwortungsfreier Raum sein. Ein Spitzenbeamter, der Menschen aufhetzt, ist nicht akzeptabel. Der Bundesbankvorstand muss jetzt zum äußersten Mittel greifen. Das Führungsgremium der Notenbank muss bei Bundesregierung und Bundespräsident die Abberufung von Sarrazin beantragen. Das ist nach Lage der Dinge die einzige Möglichkeit, Sarrazin loszuwerden, wenn er einen Rücktritt ablehnt. Wenn die Selbstreinigungskräfte der Bundesbank nicht ausreichen, dann müssen wir ernsthaft darüber nachdenken, ob die Unabhängigkeit der Bank wirklich so weit gehen kann, dass man an der Spitze ungestraft solche Thesen vertreten darf. Das schadet dem Ansehen der Bundesbank und der Bundesrepublik.

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/bundesbankvorstand-muss-abberufung-sarrazins-beantragen/

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Demo gegen Thilo Sarrazins Buchvorstellung geplant

Ein Bündnis gegen Rechts plant gegen die Buchvorstellung von Thilo Sarrazin zu protestieren. Eine Kundgebung sei bereits angemeldet. Wir dokumentieren hiermit den Aufruf:

Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, das es zu schützen gilt. Wenn jedoch Organisationen oder einzelne Personen die Meinungsfreiheit für ihre rassistische Stimmungsmache missbrauchen, um so zu versuchen, die Abgrenzung zu Rassismus aufzuheben bzw. zu unterlaufen, sind wir alle gefordert.... Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/buendnis-gegen-rechts-demo-gegen-thilo-sarrazin-0981.php



http://sharenews.twoday.net/search?q=Sarrazin
http://sharenews.twoday.net/search?q=Geert+Wilders
http://freepage.twoday.net/search?q=fremdenfeind
http://freepage.twoday.net/search?q=Rassismus

Tuesday, 24. August 2010

Outrage at UN Decision to Exonerate Shell for Oil Pollution in Niger Delta

http://www.commondreams.org/headline/2010/08/23



http://freepage.twoday.net/search?q=Royal+Dutch+Shell
http://freepage.twoday.net/search?q=Nigeria
http://freepage.twoday.net/search?q=oil+spill
http://sharenews.twoday.net/search?q=John+Vidal

Tuesday, 10. August 2010

Eine Stiftung regiert im Land: Die Methode Bertelsmann

Die Bertelsmann-Stiftung regiert Deutschland mit. Dabei ist sie
undemokratisch und dient als Steuersparmodell. Die Stiftung bestreitet
dies. Artikel von Thomas Schuler in der taz vom 09.08.2010
http://www.taz.de/1/leben/medien/artikel/1/die-methode-bertelsmann-1/


Aus: LabourNet, 10. August 2010



http://sharenews.twoday.net/search?q=Bertelsmann

Thursday, 5. August 2010

Für Westerwelle sind gezielte Tötungen legal

Zuvor hatte bereits das Verteidigungsministerium versichert, dass gezielte Tötungen nach den Regeln des Isaf-Einsatzes möglich seien.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/148128



Bundesregierung bleibt ungenau bei gezielten Tötungen

Außenminister Westerwelle bekräftigt aggressive Strategie, Außen- und Verteidigungsministerium wollen sich nicht dazu äußern.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33085/1.html



Sonderkommando KSK ist mit gezielten Tötungen in Afghanistan beschäftigt

Gerade wurde noch von Regierung und Bundeswehr von der "Selbstbeschränkung" gesprochen, so macht Isaf-Sprecher Blotz nun klar, dass auch deutsche Soldaten gezielt vermeintliche Extremisten "ausschalten".

http://www.heise.de/tp/blogs/8/148206

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17. August 2010

Bundeswehr an gezielten Tötungen beteiligt

Zur Diskussion um die Beteiligung der Bundeswehr an gezielten Tötungsaktionen erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE:

Im Tagesspiegel räumt mit dem Brigadegeneral Josef Dieter Blotz, Sprecher der Isaf-Truppe, erstmals ein hoher Militär in deutlichen Worten ein, dass das Kommando Spezialkräfte (KSK) an Liquidierungsaktionen in Afghanistan beteiligt ist. Die Beteiligung an gezielten Tötungen und die Zuarbeit zu "Joint Priority Effects Lists", sogenannten Todeslisten, sind bisher immer dementiert worden. Offensichtlich ist das eine weitere Kriegslüge. Das KSK ist seit 2001 am Krieg in Afghanistan beteiligt. Selbst Abgeordnete des Bundestages werden über ihre Einsätze nicht informiert. Die Operationen der Spezialkräfte sind nicht wegzudenkender Teil des Krieges in Afghanistan, dessen Ziel die Aufstandsbekämpfung ist. Deshalb muss die Bundeswehr samt ihrer Spezialkräfte unverzüglich abgezogen werden.

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/bundeswehr-an-gezielten-toetungen-beteiligt/



23. August 2010

Kleiner, effektiver und bereit zum Krieg

Zum heute von Minister Karl-Theodor zu Guttenberg vorgelegten neuen Bundeswehrkonzept erklärt Tobias Pflüger, Mitglied im Parteivorstand DIE LINKE und dort zuständig für Friedens- und Außenpolitik:

Die begrüßenswerte Aussetzung der Wehrpflicht lenkt vom eigentlichen Kern der Pläne der Koalition zur Veränderung der Bundeswehr ab: Guttenberg will offensichtlich eine kleinere, effektivere, kampffähigere Truppe. Die Aussetzung der Wehrpflicht ist nur ein "Kollateralschaden!" einer immer kriegsführungsfähigeren Bundeswehr. Die Bundeswehr wird qualitativ aufgerüstet und quantitativ abgerüstet. Stattdessen ist es notwendig, dass genau die Teile der Bundeswehr zuerst abgerüstet werden, mit denen Krieg - wie z.B. in Afghanistan - geführt werden kann. DIE LINKE fordert deshalb die strukturelle Nichtangriffsfähigkeit der Bundeswehr. Und DIE LINKE bleibt dabei: Die Bundeswehr muss abgezogen werden aus den Auslandseinsätzen, insbesondere sofort aus Afghanistan.

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/kleiner-effektiver-und-bereit-zum-krieg/



http://sharenews.twoday.net/search?q=Afghanistan
http://sharenews.twoday.net/search?q=Bundeswehr
http://sharenews.twoday.net/search?q=Kommando+Spezialkräfte
http://sharenews.twoday.net/search?q=gezielte+Tötung
http://sharenews.twoday.net/search?q=target+killing
http://sharenews.twoday.net/search?q=Isaf
http://sharenews.twoday.net/search?q=Westerwelle
http://sharenews.twoday.net/search?q=FDP
http://sharenews.twoday.net/search?q=Guttenberg
http://sharenews.twoday.net/search?q=CSU
http://sharenews.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

Tuesday, 3. August 2010

Ursula von der Leyen und die religiösen Fanatiker

Der Kontakt zum Arbeitskreis Christlicher Publizisten (ACP) gehört zur Familientradition, mit dem auch andere CDU-Größen in Kontakt stehen.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32996/1.html



http://www.google.de/search?q=Arbeitskreis+Christlicher+Publizisten
http://sharenews.twoday.net/search?q=von+der+Leyen
http://sharenews.twoday.net/search?q=Wulff
http://sharenews.twoday.net/search?q=CDU
http://sharenews.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

Saturday, 31. July 2010

Verdi: Hartz IV-Bezieher in Hundehütten gedrängt

Auch die Gewerkschaften schlagen Alarm: Sollen Hartz IV Bezieher demnächst quasi in "Hundehütten" wohnen? Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi kritisiert die Planungen der schwarz-gelben Koalition, die Wohnungsgrößen für ALG II Bezieher massiv zu beschränken. Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/verdi-hartz-iv-bezieher-in-hundehuetten-gedraengt-10182.php



Wohngeld - Kürzungen

Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) wollte noch weitreichendere Wohngeld-Kürzungen, diese sind nun vom Tisch. Dennoch wird wie geplant der Heizkostenzuschuss beim Wohngeld gestrichen. Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/wohngeld-wird-dennoch-gekuerzt-1667.php



http://sharenews.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://sharenews.twoday.net/search?q=ALG+II
http://sharenews.twoday.net/search?q=Sparpaket
http://sharenews.twoday.net/search?q=Wohngeld
http://sharenews.twoday.net/search?q=Zwangsumz
http://sharenews.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

Monday, 26. July 2010

Griechische Milliarden für deutsche U-Boote

Obwohl Griechenland in fast allen Bereichen sparen muss, ermuntern Deutschland und Frankreich die Hellenen zu einem absurden Rüstungswettlauf mit der Türkei.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32961/1.html



http://sharenews.twoday.net/search?q=Griechenland
http://sharenews.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

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