Civil Rights - Buergerrechte - Politik

Sunday, 19. September 2010

Merkel macht Stuttgart 21 zur Chefsache - Nächster Fehler nach Atomdeal

BUND: „Die Baukosten schießen in die Höhe, die Bauplanung ist unterirdisch und die Bundeskanzlerin nimmt die Stimme des Volkes nicht wahr...

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d8741689835ms225

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Mappus sagt S-21-Gegnern Kampf an - Der Streit in Stuttgart wird immer politischer – Polizei räumt Zeltstadt im Schlosspark

"Die Wut wächst. Die Polizei hat mit mehreren Hundertschaften im Stuttgarter Schlosspark eine Zeltstadt von Stuttgart-21-Gegnern geräumt. Demonstranten hatten dort nach der Großdemo vom Samstag rund 200 Zelte im Schlosspark aufgebaut...“ Artikel von Barbara Martin im Neues Deutschland vom 20.09.2010 http://www.neues-deutschland.de/artikel/179955.mappus-sagt-s-21-gegnern-kampf-an.html


Oben bleiben. Weiter gehen – Ein Text für die Bewegung gegen Stuttgart 21

„Jeder vernünftige Mensch ist gegen Stuttgart 21. Doch nicht jedes Argument gegen S21 ist vernünftig. Es ist z.B. vernünftig zu sagen, das Geld solle besser für dringende soziale Bedürfnisse ausgegeben werden. Falsch ist es jedoch, S21 „volkswirtschaftlichen Irrsinn“ zu nennen (so z.B. U. Maurer von der Linkspartei). Denn dieses - zweifelsohne irrsinnige - Projekt macht wirtschaftlich durchaus Sinn...Warum ein paar Spinner an den Schalthebeln der Macht nicht das eigentliche Problem sind, das Konzept "K21" keine wirkliche Alternative ist, Wachstum nicht zwangsläufig für alle Zeiten nach Wahn, sondern auch einmal nach Lust am Leben klingen könnte, es überlegenswert wäre, auch gegen die Rente mit 67 zu demonstrieren und was das alles miteinander zu tun hat...“ Ein Beitrag auf der Seite von Emanzipation und Frieden - Antikapitalismus 2.0 vom September 2010 (pdf) http://www.emanzipationundfrieden.de/100916EuFFlyerObenbleiben.Weitergehen.pdf


Grußwort Frank Bsirskes an die Volksversammlung gegen Stuttgart 21

„Der Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Frank Bsirske, hat den Gegnern des Bahnhofsprojekts "Stuttgart 21" zu ihrem heutigen Protest ein Grußwort übermittelt. Auf ihrer 'Volksversammlung' mit dem Motto: "Jetzts reicht´s - Endspurt gegen Stuttgart 21" im Schlosspark von Stuttgart haben 50.000 Menschen den sofortigen Baustopp gefordert. Das Grußwort im Wortlaut: "Liebe Gegnerinnen und Gegner von 'Stuttgart 21', mit großer Sympathie verfolge ich Euren Widerstand gegen das milliardenverschlingende Projekt 'Stuttgart 21'. Hier werden die Euros nur so rausgeworfen, für einen Bahnhofsumbau, dessen Nutzen mehr als zweifelhaft ist – Milliarden, die an anderer Stelle zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur dringend benötigt und sinnvoll eingesetzt werden könnten, jetzt aber an ein abwegiges Projekt gebunden sind. Die Regierungsparteien versuchen, stur an 'Stuttgart 21' festzuhalten. Sie fürchten sich vor einem Erfolg des Bürgerprotestes. Ihr gebt darauf mit Eurem kreativen, unbeugsamen und sehr ansteckenden Widerstand die richtige Antwort – und zugleich ein Vorbild bürgerschaftlichen Engagements. Ich wünsche Euch viel Erfolg. Oben bleiben!" Das Grußwort bei ver.di vom 18.09.2010 http://www.verdi.de/nachrichten/newsArchive?channel=nachrichten&id=grusswort-bsirske-an-volksversammlung-gg-s-21


Aus: LabourNet, 20. September 2010

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Stuttgart 21 das umstrittene Milliarden-Bahnprojekt
http://www.badische-zeitung.de/stuttgart-21



http://sharenews.twoday.net/search?q=Laufzeit
http://sharenews.twoday.net/search?q=Merkel
http://sharenews.twoday.net/search?q=++Mappus
http://sharenews.twoday.net/search?q=CDU
http://sharenews.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

Tuesday, 7. September 2010

Die Mittelschicht macht mobil und entdeckt den Widerstand als politische Kommunikationsform

Die neue APO des Establishments
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33263/1.html



http://sharenews.twoday.net/search?q=Mittelschicht

Friday, 3. September 2010

Abberufung von Thilo Sarrazin ist überfällig

2. September 2010

Zur Entscheidung der Bundesbank, Thilo Sarrazin abzuberufen, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:

Der Schritt des Bundesbankvorstandes ist überfällig. Thilo Sarrazin hat dem Ansehen der Bundesbank schweren Schaden zugefügt. Bundespräsident und Bundesregierung sollten jetzt umgehend handeln. Es muss sichergestellt werden, dass Sarrazin keinen "Goldenen Handschlag" bekommt. Ich erwarte von Herrn Sarrazin, dass er jetzt den Anstand besitzt und selbst seinen Hut nimmt.

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/abberufung-von-thilo-sarrazin-ist-ueberfaellig/



http://sharenews.twoday.net/search?q=Sarrazin

Neujustierung der Sicherheitspolitik, wenn das Öl knapp wird

Katastrophale Kettenreaktionen: Das "Dezernat Zukunftsanalyse" eines Bundeswehrzentrums stellt sich die Folgen des Peak Oil vor.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33244/1.html



http://sharenews.twoday.net/search?q=peak+oil
http://sharenews.twoday.net/search?q=Bundeswehr

Wednesday, 1. September 2010

Zweite Strafanzeige gegen Thilo Sarrazin

Linke werfen Sarrazin Volksverhetzung und Störung des öffentlichen Friedens vor.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/148295



"Viel später wird man dann die Skelette der Hunde in der Wüste zählen"

Der Schriftsteller Feridun Zaimoglu zur Integrationsdebatte rund um Sarrazin.

http://www.heise.de/tp/blogs/6/148288



http://sharenews.twoday.net/search?q=Sarrazin
http://www.google.de/search?q=Volksverhetzung
http://www.google.de/search?q=St%C3%B6rung+des+%C3%B6ffentlichen+Friedens
http://sharenews.twoday.net/search?q=Integration
http://www.google.de/search?q=Feridun+Zaimoglu

Tuesday, 31. August 2010

Deutschland hat die größten Bad Banks der Welt

Interview mit Leo Müller über die Verantwortung von Politikern und Aufsichtsbehörden für das Finanzdesaster.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33208/1.html



http://sharenews.twoday.net/search?q=Finanzkrise
http://sharenews.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

Monday, 30. August 2010

Antikriegstag am 1. September 2010

Aufruf zum Antikriegstag: Nie wieder Krieg ! Nie wieder Faschismus! Keine Auslandseinsätze!

„Die Menschen in Afghanistan erfahren das jeden Tag. Der dortige Krieg ist mit militärischen Mitteln nicht zu gewinnen. Lange geheim gehaltene Papiere belegen, wie schmutzig er ist und wie viele zivile Opfer er bereits gefordert hat. Die schlimmsten Befürchtungen wurden übertroffen.
(…) Wir fordern Regierung und Parteien auf, den Umbau der Bundeswehr zur weltweit aktiven Interventionsarmee zu stoppen und an der Wehrpflicht festzuhalten. Sie ist die Voraussetzung dafür, dass das Leitbild des „Staatsbürgers in Uniform“ erhalten werden kann. Eine faktische Abschaffung der Wehrpflicht ohne breite gesellschaftliche Debatte lehnen wir entschieden ab…“ Der Aufruf des DGB zum Antikriegstag vom 24.08.2010 http://www.dgb.de/themen/++co++a306144c-af74-11df-6fd9-00188b4dc422/@@index.html


Raus aus Afghanistan - Kriegsdrohungen gegen Iran stoppen - Bundeswehr darf nicht zur Interventionsarmee werden

„Friedensbewegung und Gewerkschaften gemeinsam; Zahlreiche Aktionen im ganzen Land; Gegen Afghanistan-Krieg und Bundeswehrreform; Nazi-Aufmarsch verhindern!...“ Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag zum Antikriegstag 2010 http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Antikriegstag/2010-baf.html


ver.di-Archiv informiert / Frank Bsirske am 1. September in Mannheim

Das ver.di-Archiv hat die Geschichte des Antikriegstages aufbereitet. Außerdem gibt es einen aktuellen Überblick über bundesweite Veranstaltungen. Zum Beispiel den Antikriegstag in Mannheim – mit dem ver.di-Vorsitzenden Frank Bsirske. Er wird dort am 1. September um 18 Uhr sprechen: Im Gewerkschaftshaus Mannheim, Otto-Brenner-Saal, Hans-Böckler-Str. 1 (Eingang Neckarseite). Weitere Informationen auf den Seiten des ver.di-Archives https://geschichte.verdi.de/jahrestage_gedenktage/1._september_antikriegstag


Aus: LabourNet, 30. August 2010



http://sharenews.twoday.net/search?q=Afghanistan
http://sharenews.twoday.net/search?q=civilian+deaths
http://sharenews.twoday.net/search?q=Bundeswehr
http://sharenews.twoday.net/search?q=Interventionsarmee

Deutschlands politische Klasse ist am Ende

Unter Deutschlands Politikern denkt kaum einer weiter als bis zum Ende der nächsten Legislatur.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33205/1.html



http://sharenews.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

Deutschlands politische Klasse ist am Ende

Unter Deutschlands Politikern denkt kaum einer weiter als bis zum Ende der nächsten Legislatur.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33205/1.html



Kinder, Hilfe und Lobbyarbeit

Die "Deutsche Kinderhilfe" konzentriert sich seit Beginn des Jahres auf die Lobby- und Öffentlichkeitsarbeit, statt mehr Geld in konkrete Projekte zu investieren.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33181/1.html



http://freepage.twoday.net/search?q=Lobbyarbeit
http://sharenews.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

Sunday, 29. August 2010

FDP, Atomenergie und Rente mit 67 sind unbeliebt

Auch nach der Sommerpause steht es für die schwarz-gelbe Regierung schlecht, wenn es um die von Meinungsforschern eruierte Stimmung des Volkes steht.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/148280



Streit um die Alterssicherung

Aktuelle Untersuchungen führen das Projekt "Rente mit 67" ad absurdum, die SPD kassiert ihre eigenen Vorschläge.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33276/1.html



http://sharenews.twoday.net/search?q=Atomenergie
http://freepage.twoday.net/search?q=Alterssicherung
http://sharenews.twoday.net/search?q=FDP
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